Die Solidarrente soll 2018 kommen
Nach den Sondierungsgesprächen der möglichen GroKo 2018 soll es die von den Sozialdemokraten geforderte Solidarrente 2018 geben. Diese neue Rente stellt ein Novum im gesetzlichen Rentenrecht dar. Sie ist nichts anderes als eine Mindestrente für Menschen, die trotz jahrzehntelanger Arbeit mit der Rente auf die Grundsicherung angewiesen sind. Wir klären auf, um was es bei der Solidarrente überhaupt geht.
Die Solidarrente soll 2018 kommen, geht es nach den Willen der SPD. Das am 12. Januar vorgelegte Sondierungspapier der möglichen großen Koalition (GroKo) enthält die grundsätzliche Einigung zu dieser neuen Rente. Wie genau diese in Wirklichkeit aussieht und wer davon im positiven Sinne betroffen ist, ist noch nicht ganz klar. Hier die ersten Eckpunkte und die ersten Reaktionen und Kritik auf diese Rente.
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Die Solidarrente soll 2018 kommen: Anspruchsvoraussetzung für die Rente
Kann man allen Informationen, die in Funk, Fernsehen und Internet kursieren, Glauben schenken, so sind an der Solidarrente folgende Voraussetzungen gebunden:
- Grundvoraussetzung, wie bei der Altersrente für langjährig Versicherte,
- 35 Jahre Wartezeit mit Pflichtbeitragszeiten, ob dazu auch Zeiten des Bezugs von ALG-1, ALG-2 oder Arbeitslosenhilfe und andere Sozialleistungen dazuzählen ist mit Stand 14.01.2018 noch offen,
- dabei enthalten auch Kindererziehungszeiten oder Zeiten der Pflege naher Angehöriger,
- Rente auf Grundsicherungsniveau,
- Bedürftigkeitsprüfung.
Die Solidarrente soll 2018 kommen: Die Erhöhung nach der Bedürftigkeitsprüfung
Wie genau die Bedürftigkeitsprüfung aussehen soll, ist völlig offen. Wird nur das eigene Einkommen erfasst oder auch das Familieneinkommen, zum Beispiel bei verheirateten Rentnern. Wenn die eine Rente für sich gesehen über dem Grundsicherungsniveau liegt und die andere darunter?
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Bei der Grundsicherung gibt es nach dem SGB XII die allgemeinen geltenden Regelsätze. Ab 2018 liegt der Regelsatz für einen Alleinstehenden bei in der Regelbedarfstufe I bei 416 € monatlich. Dazu kommen noch die Kosten der Unterkunft und Heizkosten. Nicht erwähnt ein eventueller Mehrbedarf wegen einer Krankheit oder Behinderung.
Hörbotschaft zum Artikel
– Die Solidarrente 2018 soll kommen, wenn die GroKo kommt! –
Die Solidarrente soll 2018 kommen: Gelten allgemeine Sätze oder individuelle Sätze
Die generelle Frage wird sein, wenn die Solidarrente kommt, gibt es generelle Grundsicherungssätze für diese Rente? Oder gelten die örtlichen Sätze der Grundsicherungsämter (Sozialamt). Die Höhe der auszuzahlenden Bedarfssätze in der Grundsicherung sind wegen der örtlich verschiedenen Miet-und Heizkosten unterschiedlich. So ist der monatliche Grundsicherungsbedarf in München, in Berlin, in Leipzig oder Dortmund ein anderer. Oder gibt es eine bundeseinheitliche Grundsicherungsgrenze bei dieser Rente?
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Der Gesetzgeber wird allen offenen Fragen eine Antwort geben müssen.
Die Solidarrente 2018 soll kommen: 10 Prozent über dem Grundsicherungsniveau
Ist die Bedürftigkeit festgestellt worden (bei einem entsprechenden Grundsicherungsbescheid dürfte dies ja kein Problem sein), soll die monatliche Rente auf 10 Prozent über der Grundsicherung angehoben werden.
Die Solidarrente soll 2018 kommen: Auch für Bestandsrentner
Die Solidarrente soll wohl laut ersten Angaben auch für Bestandsrentner gelten, also solchn, die schon eine Altersrente wegen langjähriger Versicherter beziehen und unterhalb der Grundsicherung liegen. Wenn diese Regelung zutreffend sein sollte, wäre dies ein sehr gute Nachricht an viele Versicherte.
Die Solidarrente soll 2018 kommen: Kritik an der Rente
Zu teuer, so sagt es die Deutsche Rentenversicherung. Ein Systembruch in der Rente mit der Einführung einer Mindestrente, die sich nicht mehr an dem Prinzip der eigenen Beitragszahlung orientiert, sagen die anderen. Besser wäre es, einen Freibetrag in der Grundsicherung einzuführen, damit Teile der monatlichen Altersrente anrechnungsfrei bleiben, sagen andere. Ob es mit einer GroKo überhaupt klappt, ist nach dem ersten SPD-Votum vom 13.01.2018 aus Sachsen-Anhalt offen.
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Fazit!
Die Solidarrente 2018 wäre ein wichtiger Schritt aus dem Teufelskreis der Altersarmut. Dennoch braucht es für die Zukunftsfähigkeit der Deutschen Rente fundamentale neue Änderungen. Die letzte Regierung hatte 4 Jahre Zeit, in dieser Richtung etwas zu tun. Nichts ist passiert, obwohl alle Verantwortlichen wissen, dass der demografische Wandel in der Rente in Kürze unbarmherzig zuschlägt. Die neue Mütterrente II und die Solidarrente 2018 werden daran nichts ändern. Die Rentenberater und Rechtsanwälte von rentenbescheid24.de beraten und begleiten Sie professionell in Ihren Fragen zur gesetzlichen Rente!
Ja, ich möchte wissen, wieviel Rente mir im Ruhestand zusteht!
Autor des Beitrages
Frank Weise
Frank Weise berät bei rentenbescheid24 in Sachen medizinischer Fragen. Neben seinen Hochschuldiplomen ist er zusätzlich ausgebildeter Heilpratiker und weiß aus eigener Erfahrung, dass die Kombination aus herkömmlicher und alternativer Medizin zumeist der goldene Mittelweg ist.