Wer als Arbeitnehmer in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis beschäftigt ist, ist in aller Regel in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert. So steht es in § 1 Sozialgesetzbuch Nr.6. Mit den Neuregelungen des Bundesteilhabegesetzes ändert sich in der gesetzlichen Pflichtversicherung etwas. Wir erläutern, was es mit der Pflichtversicherung für Beschäftigte auf sich hat und welche Änderung 2018 eintreten.
Die Rentenversicherungspflicht für Beschäftigte ist in § 1 Sozialgesetzbuch Nr. 6 geregelt. Dort steht sinngemäß, dass gegen Arbeitsentgelt Beschäftige und die zur Berufsausbildung Beschäftigten in der gesetzlichen Rente versicherungspflichtig sind. Diese Personengruppen sind in der gesetzlichen Rente generell versicherungspflichtig. Daneben gibt es noch andere Personenzweige die der Versicherungspflicht gleichgestellt sind. Unter anderem Menschen mit Behinderung, die in einer anerkannten Behindertenwerkstatt arbeiten. Hier gibt es 2018 eine Erweiterung um den Leistungsanbieter.
Die Rentenversicherungspflicht für Beschäftigte: Beschäftigungsbegriff
Die Versicherungspflicht in der Rente nach § 1 SGB VI erfasst alle Arbeitnehmer im Sinne des § 7 Sozialgesetzbuch Nr.4. Dort ist der Begriff der Beschäftigung gesetzlich definiert. Beschäftigung ist die nichtselbstständige Arbeit, inbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Damit erfasst der Beschäftigungsbegriff auch den Arbeitnehmerbegriff. Ist ein wirksames Arbeitsverhältnis geschlossen worden, handelt es sich in der Regel immer um eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.
Die Versicherungspflicht in der Rente erfasst auch sonstige gegen Entgelt beschäftige Menschen, wie Helfer im freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahr, Teilnehmer am BFD (Bundesfreiwilligendienst), Heimarbeiter oder Schwestern vom DRK.
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Menschen die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, unterfallen der allgemeinen Versicherungspflicht in der Rente.
Die Rentenversicherungspflicht für Beschäftigte: Der Begriff des Entgeltes
Die zweite Stufe die bei der Versicherungspflicht von Beschäftigten zu prüfen ist, ist die Frage der Entgeltlichkeit.
Die Beschäftigung erfolgt gegen Entgelt, wenn sie mit wiederkehrenden oder einmaligen Vermögenseinnahmen verbunden ist. Das Arbeitsentgelt ist in § 14 SGB IV geregelt. Es erfasst alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung, gleichgültig, ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Form oder in welcher Form sie geleistet werden oder ob sie unmittelbar aus der Beschäftigung oder im Zusammenhang mit ihr erzielt werden.
Ob der Arbeitnehmer das Geld tatsächlich bekommt, spielt keine Rolle. Es gilt das Entstehungsprinzip. Er muss nur einen Anspruch auf Entgelt aus dem Arbeitsverhältnis haben.
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Beispiel:
A ist bei B als Traktorist beschäftigt. Ein festen Lohn haben beide nicht vereinbart. A bekommt aber jeden Monat 1 Tonne Kartoffeln für seine Arbeit von B. Somit sind die Kartoffeln das Entgelt für die Arbeit von A zugunsten B.
Zahlt B monatlich 1500 € an die Ehefrau des A, um den Lohnfluss zu verschleiern, dass gilt die Zahlung nach den Vorschriften des § 14 SGB IV als Lohn für A.
Die Rentenversicherungspflicht für Beschäftigte: Neuerung 2018
Mit den neuen Bundesteilhabegesetz und den Änderungen des SGB IX zum 01.01.2018 ändert sich auch etwas in § 1 SGB VI.Behinderte Menschen, die in einer anerkannten Werkstatt oder in Blindenwerkstätten nach § 226 SGB IX arbeiten, waren schon der Pflichtversicherung in der Rente gleichgestellt. Ab 2018 wird der Leistungsanbieter der anerkannten Behindertenwerkstätten erweitert. Behinderte Menschen die bei einem anderen Leistungsanbieter nach § 60 SGB IX tätig sind (nicht mehr nur anerkannte Behindertenwerkstätten), sind ab 2018 auch in der gesetzlichen Rente pflichtversichert.
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