Fast jedes Jahr gibt es eine Rentenanpassung der gesetzlichen Rente. Dazu wird in der Regel dem betroffenen Rentner ein gesondertes Schreiben der gesetzlichen Rentenversicherung oder Unfallversicherung geschickt.
Wir erläutern die Hintergründe der Rentenanpassungsmitteilung.
Rentenanpassungsmitteilung- Bescheid oder nicht?
Mit der nächsten Rentenerhöhung wird die Rente geändert. Wird diese Änderung schriftlich mitgeteilt, so handelt es sich um eine Rentenanpassungsmitteilung.
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Diese Mitteilung ist ein regulierender Verwaltungsakt, der in die Rentenrechte des Rentners eingreift. Daher ist die Rentenanpassungsmitteilung im Gegensatz zur Renteninformation oder Rentenauskunft gesetzlich verbindlich und mit Rechtsmittel angreifbar. Er regelt das Wichtigste in der Rente, die Rentenhöhe. Damit ist nicht zu Spaßen.
In § 31 Sozialgesetzbuch Nr. 10 ist der Verwaltungsakt im Gesetz niedergeschrieben.
Merke!
Alles was eine Behörde auf Grund bestehender Gesetze macht und dabei in die Rechte eines Betroffenen eingreift, ist als Verwaltungsakt mit rechtlicher Bindung zu verstehen. Damit kann sich der Betroffene Bürger jederzeit dagegen wehren.
Die Rentenanpassungsmitteilung gibt es für die gesetzlichen Renten, wie den Altersrenten, Hinterbliebenenrenten und den Erwerbsminderungsrenten. Für die Unfallrenten der gesetzlichen Unfallversicherung erhöhen sich die jährlich anzusetzenden Einkommensfaktoren.
Rentenanpassungsmitteilung 2017: was steht drin?
Das Anpassungsschreiben sagt, wie hoch die Rente ab dem 01.07.2017 sein wird. Sie zeigt an:
- die neue Bruttorente
- die neue Nettorente nach Abzug der Sozialabgaben (KV-Beitrag und Pflegebeitrag)
- Inhalte zur Rentenberechnung, weil oftmals Renten nach beiden Rentensystemen West und Ost bezahlt werden (sogenannte Monatsteilbeträge)
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Änderungen der Bescheide seit 2012
Seit 2012 sollen die Rentenanpassungsbescheide einfacher, übersichtlicher und verständlicher sein, so die Aussage der Deutschen Rentenversicherung.
Entscheidend ist für den Rentner, dass er das Wichtigste klar und deutlich versteht. Den Rentenzahlbetrag, die Rentenhöhe. Netto versteht sich!
Die Frage, ob die Bescheide wirklich verständlich sind, entscheidet nicht die Deutsche Rentenversicherung. Leider ist es so, oftmals Sozialgerichte über Formulierungen entscheiden müssen. Es ist dann oftmals so, dass die Formulierung eben nicht verständlich war.
Rentenbescheide und Rentenanpassungsmitteilung
Im Rentenbescheid teilt die Rentenversicherung mit, was für eine Altersrente oder Hinterbliebenenrente der Antragsteller bekommt und wie das Versicherungskonto aussieht. Sehr ausführlich. Für den Kunden ist es auch wichtig zu wissen, dass der Rentenbescheid von vorn bis hinten stimmt. Letztendlich will der Kunde Gewissheit haben, dass seine Rente stimmt, also das was an ihm ausgezahlt wird. Gleiches gilt auch für die Rentenanpassungsmitteilung.