Wer ist in der gesetzlichen Rentenversicherung eigentlich versichert? Es gibt eine Versicherung Kraft Gesetzes! Oder auch eine freiwillige Versicherung in der gesetzlichen Rente. Für letztere existiert eine allgemeine Vorschrift und noch andere ergänzende Paragrafen. Die Versicherung Kraft Gesetzes in der Rentenversicherung wird auch als Pflichtversicherung bezeichnet. In unserem Renten-ABC klären wir auf, wer alles nach dem Sozialgesetzbuch Nummer 6 versicherungspflichtig in der Rente ist.
Versicherungen Kraft Gesetzes Rentenversicherung so lautet unsere Überschrift für diesen Beitrag für unserer Renten-ABC.
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Eine Pflichtversicherung ist eine Versicherung, deren Abschluss zwingend gesetzlich vorgeschrieben ist. In Deutschland zum Beispiel bei der Kfz-Haftpflichtversicherung, Berufshaftpflichtversicherung und vor allem bei der Sozialversicherung. In Deutschland existiert ein Versicherungszwang in der Sozialversicherung, unter anderem in der gesetzlichen Rentenversicherung. Dieser Zwang ist an Voraussetzungen gebunden.
Versicherungspflicht beginnt automatisch
Liegen diese vor, wird der betroffene Bürger automatisch- also ohne einen extra Vorgang oder staatlichen Akt- versicherungspflichtig. Wenn diesbezüglich ein Verwaltungsakt erlassen wird, hat dieser nur noch deklaratorischen Charakter. Er bestätigt nur die Mitgliedschaft, er begründet diese nicht!
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Versicherungen Kraft Gesetzes Rentenversicherung: Begriffsbestimmung Versicherung Kraft Gesetzes
Im Sozialgesetzbuch Nummer 1 wird der Begriff Versicherung Kraft Gesetzes / Pflichtversicherung/ Versicherungspflicht gesetzlich nicht definiert. Hinweis auf eine Versicherungspflicht gibt es in den § 4 Absatz 2 SGB I. Dort heißt es: “ Wer in der Sozialversicherung versichert ist, hat im Rahmen der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte ein Recht auf…..“
§ 2 Absatz 1 Sozialgesetzbuch Nr. 4
In dieser Vorschrift gibt es die gesetzliche Legaldefinition, was Versicherung Kraft Gesetzes bedeutet:
“ Die Sozialversicherung umfasst Personen, die kraft Gesetzes oder Satzung (Versicherungspflicht) oder auf Grund freiwilligen Beitritts oder freiwilliger Fortsetzung der Versicherung (Versicherungsberechtigung) versichert sind“, § 2 Absatz 1 SGB IV.
Weiter heißt es in dem § 2 Absatz 2 SGB IV, dass in allen Zweigen der Sozialversicherung nach Maßgabe des besonderen Vorschriften Personen unter anderem versichert sind:
- die gegen Arbeitsentgelt oder zur Berufsausbildung beschäftigt sind.
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Damit verweist diese Vorschrift unter anderem auf die §§ 1 -6 SGB Nr. 6.
Versicherungen Kraft Gesetzes Rentenversicherung: Pflichtversicherte in der Rente
In der gesetzlichen Rente als Teil der umfassenden Sozialversicherung in Deutschland sind Kraft Gesetzes versichert:
-
Beschäftige nach § 1 SGB VI,
-
Selbstständige nach § 2 SGB VI,
-
sonstige Beschäftigte nach § 3 SGB VI,
-
Versicherte auf Antrag, § 4.
Daneben regelt der §§ 5 und 6 SGB VI die generelle Freiheit von der Versicherungspflicht und die Befreiung von der Versicherungspflicht (wer ist versicherungsfrei und wer kann sie wie von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht befreien lassen?)
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