In vielen Gesetzen des Sozialrechts steht es geschrieben. Beschäftigte sind versicherungspflichtig oder sie sind abhängig beschäftigt. Die Rentenberater und Rechtsanwälte von rentenbescheid24.de erläutern kurz, was hinter dem Begriff der Beschäftigung im Sozialrecht steht. Wo? In unserem Renten-ABC.
Der Begriff der Beschäftigung im Sozialrecht ist ein zentraler Rechtsbegriff. Die Beschäftigung löst unter anderem in der Regel:
- eine Versicherungspflicht aus,
- eine Beitragspflicht und
- den Anspruch auf unterschiedliche Sozialleistungen für den Beschäftigten.
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Der Begriff der Beschäftigung im Sozialrecht: in einigen Rechtsgebieten zu finden
Der Beschäftigungsbegriff findet sich in verschiedenen Rechtsgebieten wieder. Unter anderem im:
- Bürgerlichen Gesetzbuch,
- Arbeitsrecht als Arbeitnehmer,
- Verwaltungsrecht, Beamtenrecht,
- Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und
- im Sozialrecht.
Der Begriff der Beschäftigung im Sozialrecht: Rechtsnatur im Sozialrecht
Als Renten-und Sozialrechtler aus dem Team von www.rentenbescheid24.de interessiert uns natürlich die Frage, was der Begriff Beschäftigung im Sinne des Sozialrechts bedeutet.
Beschäftigung ist ein Sammelbegriff
Die Beschäftigung erfasst eine Vielzahl von Arten der Tätigkeiten für Angestellte und Arbeiter oder aber auch für Beamte. So steht zu Beispiel im § 7 Absatz 1 Sozialgesetzbuch Nummer 4 geschrieben, dass eine Beschäftigung vorliegt, wenn eine Person eine nichtselbstständige Tätigkeit nachgeht. Bei der Gruppe von Arbeitnehmern wird der Tatbestand der Beschäftigung sogar vermutet. Der Arbeitnehmer ist der Hauptanwendungsfall der Beschäftigung.
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Die Schwierigkeit den Begriff der Beschäftigung zu finden und einzugrenzen, liegt darin, dass er von einer selbstständigen Tätigkeit abzugrenzen ist.
Beschäftigt ist nicht, wer selbstständig beruflich tätig ist.
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Mit der Frage der Abgrenzung zwischen einer nicht selbstständigen Tätigkeit ( Beschäftigung) und einer selbstständigen Tätigkeit beschäftigt sich im allgemeinen die Prüfstelle der Deutschen Rentenversicherung (Clearingstelle) oder aber auch die Krankenkassen und die Bundesagentur für Arbeit.
Beschäftigung und abhängige Tätigkeit
Kurz gesagt als Faustformel: Personen, die abhängig beschäftigt sind, unterliegen dem Beschäftigungsbegriff. Sie sind weisungsgebunden, in den Betriebsablauf eingegliedert, lohnsteuerpflichtig, tragen keine eigenen Betriebsrisiken, müssen keine Werbung machen und haben Anspruch auf ein Arbeitsentgelt. Daneben haben sie noch Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Urlaubsanspruch und einen Anspruch auf Abschluss eines schriftlichen Arbeitsvertrages nach dem Nachweisgesetz.
Statusprüfung
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- Status klären: abhängige Beschäftigung oder Selbständigkeit
- mgl. Befreiung von der Sozialversicherungspflicht nutzen
Der Begriff der Beschäftigung erfasst nicht nur Arbeitnehmer. Er erfasst im wesentlichen alle Beschäftigungsverhältnisse, auch arbeitnehmerähnliche Abhängigkeitsverhältnisse. Die Streitigkeiten im Bereich der Statusprüfungen zeigen, welche Auswirkungen diese Einordnungen haben. Es geht um viel Geld!
Der Begriff der Beschäftigung im Sozialrecht: AGG und Beschäftigung
Im § 6 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes findet sich ein Beschäftigungsbegriff. Nach § 6 Absatz 1 sind Beschäftigte im Sinne des AGG:
-
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,
-
die zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten,
-
arbeitnehmerähnliche Personen, wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbstständigkeit,
-
Heimarbeit beschäftigte und die ihnen gleichgestellten Personen.
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