Doch kein Energiegeld für Rentner zum 01.12.22
Aus der Traum: Doch Kein Energiegeld alle Rentner zum 01. Dez. 2022! Bundesländer wollen Entlastungs-paket im Bundesrat blockieren. Denn die durch den Bund aufgebürdeten Kosten sind für die Länder zu hoch! Daher kann der Auszahlungstermin zum 01.12.2022 des Energiegeldes für die Rentner in Gefahr sein!
Doch kein Energiegeld für Rentner zum 01.12.22, weil es zu einer Blockade durch die Bundesländer wegen den Kosten aus dem dritten Entlastungspaketes kommen kann! Damit könnte der Zahlunsgtermin der Energiepreispauschale für Rentner in Gefahr sein!
Doch kein Energiegeld für Rentner zum 01.12.22: Frage eines besorgten Rentners an rentenbescheid24.de!
„Ich habe im Internet gelesen, dass es am 01.12.2022 nicht mehr zur Zahlung der 300€ Energiegeld für Rentner kommen soll. Es gibt Streit über die Finanzierung des dritten Entlastungspaketes. Alle Rentner sollen ja zum 01.Dezember 2022 das Energiegeld erhalten. Nun soll die Energiepauschale von 300€ vom Tisch sein, weil die Bundesländer gegen das Entlastungspaket sind. Stimmt das?
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Doch kein Energiegeld für Rentner zum 01.12.22: Antwort durch rentenbescheid24.de
Die Energiepreispauschale ist nach den bisherigen Erkenntnissen (21.09.2022) nicht vom Tisch. Die angekündigte Blockade der Bundesländer bezieht sich auf Teile der Finanzierung aus dem dritten Entlastungspaketes. Diese haben nichts mit der im Entlastungspaket versprochen Energiepreispauschale zu tun. Was aber möglich sein kann, ist, dass der Auszahlungstermin zum 01.12.2022 in Frage gestellt ist, wenn die Bundesländer und die Ampelregierung keine Einigung über die Kosten des Entlastungspaketes erzielen sollen. Die Gesetzgebung kann sehr viel Zeit verschlingen und damit auch mögliche Termine verhindern oder verändern. Die Kosten, um die die Länder streiten beziehen sich auf:
- Wohngeld,
- Abbau der kalten Progression und
- der Erhöhung des Kindergeldes/ Kinderzuschlag.
In Summe geht es um 19 Milliarden Euro aus dem dritten Entlastungspaket, die die Bundesländer aus den Gesamtkosten von 65 Milliarden Euro tragen sollen. Der Bund hat in seine Rechnung ohne den Wirt gemacht, so der Vorwurf der Länder. Die Bunddesländer solle ungefragt mit 19 Milliarden Euro Zusatzkosten durch das dritte Entlastungspaket belastet werden. Geld was die Bundesländer nicht haben.
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Doch kein Energiegeld für Rentner zum 01.12.22!
Die Rentenberater von rentenbescheid24.de sagen! Keine Blockade zu Lasten von Millionen Menschen, die auf die 300€ angewiesen sind. In Sachen Energiepreispauschale für Rentner haben die Bundesländer kein Mitspracherecht. Die Energiepreispauschale als Sozialleistung unterliegt der ausschließlichen Gesetzgebungshoheit des Bundes. Die über 6 Mrd. Euro hierfür kommen ausschließlich aus dem Bundeshalt und werden von der Deutschen Rentenversicherung ausgezahlt! Keine politischen Spielchen auf Kosten der Millionen Rentnerinnen und Rentner . Diese brauchen die 300€ Energiegeldzuschlag dringend! Der 01.12.2022 als Auszahlungstermin muss bestehen bleiben.
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