Warum gibt es die Grundrente
Es gibt viele Fragen zum Thema Grundrente! Die Grundrente ist zum 01. Januar 2021 in Kraft getreten. Die Koalitionsparteien haben sich beim Gesetzgebungsverfahren zur Grundrente untereinander gestritten. Soll es die Grundrente mit Einkommensanrechnung geben oder nicht. Wie sollte sie inhaltlich ausgestaltet werden? Vieles war Unklar. Bis dann letztendlich eine Einigung erfolgte. In diesem Beitrag wollen wir die Frage beantworten, warum es überhaupt eine Grundrente gibt? Welcher gesetzgeberischer Sinn und Zweck steht hinter der Grundrente! Wenn Sie die drei Stufen der Einkommensanrechnung bei der Grundrente kennenlernen wollen, hier zum Nachlesen!
Warum gibt es die Grundrente eigentlich? Eines kann man sagen! Vieles was in der Grundrente steckt, kommt von der SPD. Vor der Grundrente 2021 gab es viele Versuche eine ähnliche Rentenleistung einzuführen. Diese immer wieder an unterschiedlichen Positionen des jeweiligen Koalitionspartners scheiterte. Wir gehen jetzt der Frage auf dem Grund, warum es die Grundrente eigentlich gibt?
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Warum gibt es die Grundrente: Zielsetzung des Gesetzgebers – Anerkennung Lebensleistung langjährig Versicherter
Die Idee, die hinter der Grundrente steckt, ist die Anerkennung der Lebensleistung von Menschen, welche jahrzehntelang sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren, noch Kinder erzogen haben oder eigene Familienangehörige neben der Arbeit gepflegt haben. Oft haben diese Rentenversicherten unterdurchschnittliche Einkommen, was durch das vorgenannte bedingt ist. Diese Versicherten sollen eine höhere Rente erzielen, als diejenigen Versicherten, die wenig gearbeitet haben. In dem Gesetzesbegründungen wird dies unter anderem so formuliert: Das Vertrauen in das Grundversprechen des Sozialstaates und in die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Rente soll damit gestärkt werden!
Im Gesetzgebungsverfahren stellte sich schnell heraus, dass der von der Grundrente begünstigte Personenkreis nicht diejenigen Rentnerinnen und Rentner mit sehr niedrigen Renten erfasst, sondern Menschen die mit einer langjährigen Erwerbsbiografie ( 35 Jahre) durchschnittlich 30 bis 80 Prozent des für das jeweilige Kalenderjahr erfasste Durchschnittsentgelt verdienten.
Honorieriung der Lebensleistung ist verfassungsrechtlich bedenklich!
Das tragende Argument für die Grundrente ist, dass der begünstigte Versicherte einen Zuschlag an Entgeltpunkten bekommt, wenn er zwischen 30 – 80% durchschnittlich langjährig versichert verdiente. Überschreitet er die Grenze von 80 %, so hat er keinen Anspruch auf die Grundrente. Für denjeingen Versicherten, der genauso fleißig in die Rentenkasse einzahlte und ebend mehr Ansprüche auf die Rente hat, fällt das Argument der Lebensleistung weg.
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Er hat diesen Anspruch auf die Grundrente nicht. Im Sinne des Artikel 3 Grundgesetz ist die Ungleichbehandlung der gebildeten Gruppen von Rentenempfängern problematisch. Es ist davon auszugehen, dass viele Versicherte klagen werden, weil sie durch reinen Zufall ebend keinen Anspruch auf die Grundrente haben, weil sie mehr verdient haben, aber keinen Grundrentenanspruch haben.
Warum gibt es die Grundrente: Zielsetzung des Gesetzgebers – Verhinderung von Altersarmut
Mit der Grundrente soll Altersarmut verhindert werden. Dies ist das zweite gesetzgeberische Ziel der Grundrente! Ob die Grundrente wirklich die Armut im Alters verhindern kann, ist wegen der immer stärker steigenden Lebenshaltungskosten ( zB explosionsartiger Anstieg der Mieten) sehr fraglich. Darüber hinaus wird durch die Grundrente ein Personenkreis per se nicht erfasst: Alle diejenigen die nur sehr geringe Rentenleistungen erworben haben, also unterhalb der Zugangsschwelle von 30 % des Durchschnittseinkommens liegen.
Warum gibt es die Grundrente?
Sobald es die ersten Ablehnungsbescheide zur Grundrente gibt (ist wegen der Gesetzesvorgaben erst im Jahr 2023 zu erwarten) wird es Klagen geben! Alle anstehenden verfassungsrechtlichen Fragen zur Grundrente werden dann in langwierigen Verfahren zu klären sein. Das Bundesverfassungsgericht wird sich sicher mit dem ein oder anderen Thema zu Grundrente beschägftigen. Ob die Grundrente gerecht ist und nicht besser eine Mindestrente für alle einzuführen gewesen wäre, ist eine andere Frage!
Ja, ich möchte wissen, ob ich einen Anspruch auf die Grundrente haben kann!
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